Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a USt.-Gesetz:
DE 173707232

Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Jürgen und Petra Klenk

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §10 Absatz3 MdStV: Petra Klenk

Bilder: Justus Kindermann (AC KINDERMANN)

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© 2008 AC KINDERMANN

1. Allgemeines – Geltungsbereich

(1) Der Besteller erkennt mit der Auftragserteilung unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Diese gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich schriftlich zu. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender, abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

(2) Unsere Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.

2. Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

3. Bestellung

Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Bestellung gilt als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wird.

4. Lieferzeit

(1) Der Beginn einer verbindlichen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen durch und mit dem Kunden voraus.

(2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. (3) Im Falle des Annahmeverzugs oder der schuldhaften Verletzung von Mitwirkungspflichten des Kunden, sind wir berechtigt, Schadensersatz und Ersatz der Mehraufwendungen zu verlangen. Weitergehende Rechte und Ansprüche bleiben vorbehalten. Liegen die Voraussetzungen des Satzes 1 vor, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware auf den Kunden über.

(4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Verpflichtung zum Schadensersatz auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(5) Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit ein von uns zu vertretender Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Die Haftung auf Schadensersatz ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(6) Im Übrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs maximal in Höhe von 15 % des Lieferwertes.

5. Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gewähren wir auf unsere Rechnungen 2 % Skonto bei einer Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet.

6. Verpackungskosten und Gefahrübergang

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung „ab Werk“ geschuldet. Wir tragen die Kosten der Verpackung. Die Kosten des Versands gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde trägt das Transportrisiko.

7. Mängelhaftung und Verjährung

(1) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns diesen unverzüglich anzuzeigen (§ 377 HGB).

(2) Soweit ein Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Lieferung mangelfreier Ware verpflichtet (Nacherfüllung). Wir tragen die zur Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wird.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung berechtigt.

(4) Macht der Kunde Schadensersatzansprüche geltend, haften wir nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Haftung auf Schadensersatz auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist die Haftung auf Schadensersatz auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.

(6) Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

(7) Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzuverlangen. Im Verlangen auf Rückgabe der Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Nach Rücknahme der Ware sind wir zur Verwertung befugt. Der Erlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich der Verwertungskosten – anzurechnen.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter sind wir unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir die Möglichkeit einer Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) haben.

(3) Der Kunde ist berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt alle aus dieser Veräußerung entstehenden Forderungen bereits jetzt an uns ab.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort unser Geschäftssitz. Als Gerichtsstand gilt der Ort unseres Geschäftssitzes.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.